Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den  ROADMASTER - MUSIKINFORMATIONSDIENST

    1. Geltungsbereich

  • Die nachfolgenden Regelungen unserer Allgemeinen Nutzungsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Leistungen unseres ROADMASTER - Musikinformationsdienstes.

  • Durch die Nutzung des Musikdienstes, spätestens jedoch mit der abgeschlossenen Registrierung gemäß Ziffer 3 dieser AGB erkennt der Benutzer die Geltung dieser AGB ausdrücklich an. Sie werden Bestandteil des geschlossenen Vertrages.

 

    2. Leistungen

  • Roadmaster bietet durch den Musik-Informationsdienst Auskünfte über den Einsatz des Repertoire verschiedener Musiklabels etc. 
    Registrierte „Abonnenten“ sind solche Benutzer des Musikdienstes, die sich für den entgeltlichen Dienst des Musik-Informationsdienst gemäß Ziffer 3 registriert haben. Um den Musik-Informationsdienst zu nutzen, hat der Benutzer die erforderlichen technischen Voraussetzungen auf eigene Kosten zu erfüllen. Er hat die Kosten für einen Zugang zum Internet sowie etwaige entstehende Verbindungskosten selbst zu tragen, diese sind nicht in den Leistungen des Musik-Informationsdienst inbegriffen. Sollten sich die technischen Standards im Internet oder beim Musik-Informationsdienst verändern, so hat sich der Benutzer diesen Veränderungen auf eigene Kosten anzupassen.

  • Der Nutzer erhält regelmäßig gemäß des abgeschlossenen Roadmaster-Abonnements vom Roadmaster-Musikteam per Email Links zu neuen Profil-Kursen und Playlisten eines Onine-Musikdienstes. Der ROADMASTER Musik-Informationsdienst verwendet die Playlisten eines etwaigen Drittanbieters lediglich zu Informationszwecken. Der Abonnent entscheidet selbst, woher er die Einzeltitel bezieht, die er zu Profilen vorgeschlagen bekommt. Der Bezug der notwendigen Musikstücke obliegt dem Abonnenten auf eigene Kosten, er ist nicht Bestandteil des abgeschlossenen Vertrags.

  • Der ROADMASTER Musik-Informationsdienst ist nicht verantwortlich für die Verfügbarkeit der vorgeschlagenen Musikstücke. Hierfür trägt allein der Abonnent auf eigene Kosten Sorge. ROADMASTER haftet nicht für die Nichtverfügbarkeit von Musikstücken.


    3. Registrierung

  • Um alle Funktionen des Musikdienstes nutzen zu können, bedarf es der vorherigen Registrierung bei www.mailchimp.com. Hierzu muss der Nutzer einen Nutzernamen, eine gültige E-Mail-Adresse eingeben sowie sich mit der Geltung dieser AGB und der Datenschutzerklärung einverstanden erklären. Roadmaster speichert den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu.

  • Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, den Musik-Informationsdienst über die regelmäßig per Email versendeten Profile zu nutzen und die Informationen auszuwerten und auszudrucken.

  • Roadmaster ist berechtigt, eine Registrierung von Nutzern ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

  • Der Abonnent verpflichtet sich, die im Rahmen des Abonnements zur Verfügung gestellten Musik-Informationen, etwaige Playlist-Links, Profile usw. Dritten nicht zugänglich zu machen. Er haftet für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung mit einem Monats-Abonnementbetrag.

  • Der Abonnent verpflichtet sich, Änderungen der Emailadresse umgehend an das ROADMASTER-Team zu übermitteln, damit die Emails zugestellt werden  können. Das ROADMASTER-Team ist nicht verpflichtet, neue Emailadressen zu recherchieren. Die Nicht-Zustellbarkeit der Musik-Informationsdienst hat keinen Einfluss auf die Gültigkeit des Abonnements. Für die Erfüllung des Vertrag reicht aus, dass ROADMASTER die Email an die ihr bekannte Adresse absendet.


    4. Preise

  • Es gelten die jeweils auf www.roadmaster-cycling.com veröffentlichten Preise. Roadmaster behält sich das Recht vor, von Zeit zu Zeit die Preise für die Leistungen innerhalb des Musik-Informationsdienstes nach eigenem Ermessen zu ändern.

  • Jede Preisänderung wird den Registrierten Nutzer / Abonnenten mitgeteilt.

  • Sofern der Registrierte Nutzer / der Abonnent nicht an den geänderten Preis gebunden sein möchte, steht es ihm frei, sein Abonnement gemäß Ziffer 14 dieser AGB zu kündigen.

 

    5. Beginn der Widerrufsbelehrung

 

    6. Widerrufsbelehrung

Sofern der Nutzer sich für einen Streaming Musikdienstes zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

  • Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
    Audio Factoy Media GmbH, Borselstraße 18, 22765 Hamburg, Fax: +49 (0)40 55 700 60, Email: contact@audiofactory.de

  • Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

  • Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

 

    7. Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

    8. Pflichten des Nutzers

   Die missbräuchliche Nutzung des Musikdienstes ist den Nutzern untersagt. Dies liegt insbesondere vor, wenn über den Musikdienst

  • Daten unbefugt verändert, gelöscht, unterdrückt oder unbrauchbar gemacht werden,

  • Material verfassungswidriger Organisationen oder verfassungswidriges, insbesondere rassistisches Gedankengut verbreitet wird,

  • Pornographie verbreitet wird,

  • Delikte gegen die persönliche Ehre, insbesondere Beleidigung oder Verleumdung begangen werden,

  • gegen gesetzliche Vorschriften (z. B. Strafgesetzbuch, Jugendschutzgesetz, Datenschutzgesetz, Urheberrechtsgesetz, UWG oder Markengesetz) oder gegen diese AGB verstoßen wird.

    Folgende Handlungen von Nutzern, Gästen und sonstigen Dritten sind ebenfalls untersagt:

  • Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung des Musikdienstes, die geeignet sind, den Betrieb der von Roadmaster bereitgestellten Anwendungen zu beeinträchtigen.

  • Das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der Roadmaster-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von Robot/Crawler-Suchmaschinen-Technologien ist daher ausdrücklich untersagt.

  • Die Veränderung des Quellcodes oder sonstiger Bestandteile des Musikdienstes.

  • Die Verwendung von Software und anderen Mitteln, welche nicht von Roadmaster bereitgestellt werden, um die bereitgestellten Inhalte dauerhaft zu speichern, zu verändern, zu kopieren oder in sonst einer rechtswidrigen Weise zu verwenden.

  • Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Infrastruktur des Musikdienstes zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

   Nutzer, die gegen die vorliegenden AGB verstoßen, können von der Nutzung des Musikdienstes zeitweise oder auf Dauer ausgeschlossen werden.

 

    9. Geistiges Eigentum

Dem Nutzer ist bekannt und er erkennt an, dass Roadmaster das geistige Eigentum an dem Musikdienst sowie sämtlichen damit verbundenen Applikationen, Webseiten und sonstigen Inhalten zusteht. Der Nutzer garantiert, dieses geistige Eigentum in keiner Weise zu beeinträchtigen.

 

    10. Übertragbarkeit

Roadmaster darf den Vertrag und die damit verbundenen Ansprüche von Roadmaster gegenüber dem Registrierten Nutzer bzw. Abonnenten auf Dritte   übertragen. Der Registrierte Nutzer bzw. Abonnent darf den Vertrag bzw. die damit verbundenen Ansprüche nicht auf Dritte übertragen.

 

   11. Freistellung

  • Der Nutzer stellt Roadmaster von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Roadmaster wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer in seinen Account bei dem Musikdienst hochgeladenen oder generierten Inhalte oder sonstigen Nutzungen der Anwendungen und Dienste des Musikdienstes durch den Nutzer geltend machen, insbesondere bei einem Verstoß gegen die Pflichten aus Ziff.8. Der Nutzer übernimmt alle Roadmaster aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von ROADMASTER bleiben unberührt.

  • Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Zu vertreten hat der Nutzer Fahrlässigkeit und Vorsatz.

  • Werden durch die Nutzung des Musikdienstes durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch Roadmaster sofort einstellen.

 

    12. Haftung von Roadmaster

Roadmaster haftet gegenüber Nutzern uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Für Schäden, die aufgrund leichter Fahrlässigkeit entstanden sind, haftet Roadmaster nur im Falle der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und auch nur in Höhe der vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.

 

    13. Verfügbarkeit des Musikdienstes

Der Nutzer erkennt an, dass eine ausnahmslose Verfügbarkeit des Musikdienstes technisch nicht zu realisieren ist, insbesondere wegen ggf. notwendiger Wartungs- und Sicherheitsarbeiten sowie Ereignissen, die nicht im Machtbereich von Roadmaster liegen. Eine ausnahmslose technische Gewährleistung von Roadmaster für die Speicherung und öffentliche Wiedergabe der von Nutzern hochgeladenen Musikdateien besteht ebenfalls nicht. Roadmaster haftet nicht für hieraus entstehende Schäden.
Aufgrund einer durch Künstler und/ oder Musiklabels verursachten Sperrung einzelnen oder mehrerer Musiktitel (Take-Down) kann es zu Streichungen aus dem Musikprogramm und somit aus den Profilen kommen. Hierfür haftet Roadmaster nicht, wird sich aber bemühen, die Lücken im Musikprofil kurzfristig durch neue Songs zu schließen.

 

    14. Kündigung

Der Abonnent kann das Abonnement jederzeit mit einer First von zwei Wochen zum Monatsende ohne Angaben von Gründen kündigen. Die Kündigung ist per Email an roadmaster@audiofactory.de zu senden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien vorbehalten. Für Roadmaster liegt insbesondere dann ein wichtiger Grund vor, wenn der Nutzer gegen die Pflichten in Ziff. 8 verstößt

 

    15. Widerrechtliche Inhalte / Meldung

  • Sollte Roadmaster distanziert sich ausdrücklich von rechtswidrigen, insbesondere rechtsradikalen, extremistischen, pornografischen, volksverhetzenden oder beleidigenden Inhalten. Roadmaster trotz sorgfältiger Prüfung aufgrund der Fülle von Inhalten, welche durch Dritte an Roadmaster angeliefert werden, derartige Inhalte nicht aufgefallen sein, bittet Roadmaster Gäste und Nutzer, denen solche widerrechtliche Inhalte auffallen, um Mitteilung unter möglichst genauer Angabe von Informationen, welche die Identifikation des betreffenden Inhalts ermöglicht (z.B. Künstler, Songtitel, Länge etc.) in Textform (Brief, Fax, E-Mail), so dass eine Prüfung und ggf. Löschung vorgenommen werden kann.

 

    16. Deutsche Fassung maßgeblich

Im Falle der Übersetzung dieser AGB in andere Landessprachen und einer Diskrepanz zwischen der deutschsprachigen Fassung und der übersetzten Fassung ist die deutschsprachige Fassung in Bezug auf die Diskrepanz maßgeblich.

 

    17. Schlussbestimmungen

  • Roadmaster behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, diese Änderungen sind für den Nutzer nicht zumutbar. Roadmaster wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Im Falle eines Widerspruchs durch den Nutzer ist Roadmaster berechtigt, den Vertrages fristlos zu kündigen.

  • Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

  • Erfüllungsort und Gerichtsstand (soweit gesetzlich zulässig) ist der Sitz von Roadmaster.

  • Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.